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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Netzwerkes

Partypixx.at

1. Allgemeines und Geltung

Partypixx.at, im Folgenden Partypixx genannt, betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über Partypixx im Internet abrufbar ist. Über Partypixx werden registrierten Usern verschiedene Online Dienstleistungen im Rahmen des Partypixx -Netzwerkes auf verschiedenen Plattformen zur Verfügung gestellt. Diese Dienstleistungen umfassen im Wesentlichen ein persönliches Online-Profil mit zusätzlichen Funktion wie den Upload von Fotos und Videos, ein persönliches Nachrichten-System und zahlreiche weitere Funktionen. Zur Nutzung der angebotenen Dienstleistungen ist eine Registrierung des Users samt Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Partypixx erforderlich. Diese vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Partypixx gelten für sämtliche Dienstleistungen, die von Partypixx gegenüber einem Vertragspartner erbracht werden, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Diese Bedingungen werden nicht durch Unterbreitung von anderen Geschäftsbedingungen außer Kraft gesetzt. Ein Anspruch des Users auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Partypixx kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall wird Partypixx die durch den User übermittelten Daten unverzüglich löschen. Nach erfolgter Registrierung steht es dem User frei - je nach Interesse – eine oder mehrere der angebotenen Plattformen zu nutzen, indem er sich auf deren Portalen einloggt. Mit dem Login und der gleichzeitigen Anerkennung der jeweils geltenden zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf einem Partnerportal stehen ihm die dort jeweils speziell angebotenen Dienstleistungen zur Verfügung.

2. Registrierung

Für die Nutzung der Services von Partypixx ist eine einmalige Registrierung erforderlich. Die Registrierung für das Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der User hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die bei der Registrierung erforderlichen Daten sind vom User korrekt und wahrheitsgemäß einzutragen. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden. Partypixx wird den Zugang der mit der Registrierung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom User bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen und rechtswirksam ist die Registrierung erst dann, wenn der User diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des Netzwerkes zwischen dem User und Partypixx zustande. Mit der Registrierung bestätigt der User die Kenntnis und die vollinhaltliche Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Partypixx . Insbesondere erklärt der User auch seine ausdrückliche Einwilligung, jedwede Informationen der verschiedenen Partypixx Portale, insbesondere über Services, Information von Kooperationspartnern, Community und Neuheiten an die von ihm bekannt gegebenen Kontaktdaten zu erhalten. Diese Einwilligung kann ohne Auswirkung auf die Nutzung der übrigen Services jederzeit durch Änderung der persönlichen Einstellungen widerrufen werden. Mit der Anmeldung erfolgt die Vergabe eines vom User frei wählbaren User-Namens und eines Passwortes. Für jede gültige E-Mail-Adresse kann nur die Vergabe eines Login-Namens erfolgen. Es darf nur ein User pro Person angelegt werden. Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Partypixx leistet demnach keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Users. Sollten bei der Registrierung  unwahre Daten angegeben worden sein, ist Partypixx berechtigt, diese Daten unverzüglich zu löschen. Personen, die unter 18 Jahre alt sind, dürfen nur mit ausdrücklicher Erlaubnis ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten User von Partypixx werden.

3. Nutzung

Die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte durch den User ist begrenzt. Partypixx behält sich das Recht vor Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen oder für unbestimmte Zeit zu sperren. Partypixx garantiert keine Verfügbarkeit der von ihm angebotenen Online-Dienstleistungen. Die Nutzung des Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. User dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Einrichtungen. Jede Nutzung, die darauf abzielt, das Netzwerk, die zur Verfügung gestellten Anwendungen oder die zugänglich gemachten Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Die über das Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

4. Beendigung der Nutzung

Der User ist berechtigt, die Nutzung von Partypixx jederzeit unter seinen User-Einstellungen online zu beenden. Die Beendigung der Nutzung muss per E-Mail bestätigt werden. Die Partypixx kann die Nutzungsberechtigung eines Users durch ein elektronisches Kündigungsschreiben an die vom User bekannt gegebene E-Mail-Adresse innerhalb von 14 Tagen beenden. Nach Ende der Kündigungsfrist werden Loginname (Username) und Passwort des Users gelöscht. Weiters behält sich Partypixx das Recht zur fristlosen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Als wichtiger Grund gelten dabei insbesondere Verstöße gegen die Pflichten des Users gemäß Punkt 2., 3. oder 5. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Partypixx . Im Fall der Beendigung der Nutzung von Partypixx werden auf Wunsch des Users sämtliche zu ihm gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, sofern diese nicht mehr z.B. für Abrechnungszwecke erforderlich sind.

5. Pflichten des Users

Der User  ist für die Inhalte, die er über das Netzwerk zugänglich macht oder verbreitet ausschließlich selbst verantwortlich. Er hat daher sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte  nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und die Rechte Dritter nicht verletzt werden. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass keine pornographischen, rechts- oder sittenwidrigen Inhalte oder urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet oder veröffentlicht werden, keine unerwünschten Nachrichten, insbesondere solche ungebührlichen Inhaltes, übermittelt werden über die Services von Partypixx keine Werbe- oder? Marketingbotschaften, insbesondere keine Massen-E-mails, Massen-Privaten-Nachrichten oder Massen-SMS  versendet werden. Der User hat sein Passwort vertraulich zu behandeln und nicht unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Er darf keinen Versuch unternehmen, Partypixx oder deren Inhalte zu manipulieren oder unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen Vor dem Upload einer Bild- oder Videodatei hat der User sicherzustellen, dass ihm an dem Foto, Video bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bild- oder Videodatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstößt. Es ist verboten, über das Netzwerk Bild- oder Videodateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bild- oder Videodateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bild- oder Videodateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden. Sollen Foto- oder Videoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem User selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bild- oder Videodatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt. Nach dem Upload einer Bild- oder Videodatei kann diese durch den User, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden. Partypixx behält sich vor, Bild- oder Videodateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Partypixx konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird. Partypixx ist nach den gesetzlichen Bestimmungen als Dienstleistungsanbieter nicht verpflichtet, die von den Usern übermittelten oder gespeicherten Daten zu überwachen oder auf deren Gesetzmäßigkeit zu überprüfen. Darüber hinaus kann ein Verstoß gegen diese Pflichten neben einer fristlosen außerordentlichen Kündigung nach Punkt 4. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch einen Vermerk auf der internen Ausschlussliste zur Folge haben. Bei einem  Verstoß gegen  die Userpflichten  haftet der User  für daraus allenfalls Partypixx entstehenden Aufwendungen, insbesondere für die Kosten einer Rechtsverteidigung sowie für allfällige Schadenersatz- und Aufwandsersatzansprüche Dritter und hat der User Partypixx diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Der User verpflichtet sich bei unerlaubtem Versenden von Werbung an Partypixx eine Konventionalstrafe in Höhe von 5.000,00 EUR zu zahlen, welcher Betrag nach Kenntnisnahme der Werbung in Rechnung gestellt wird. Partypixx behält sich vor, Usern, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass von Ihnen Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für Partypixx oder Andere sind, unverzüglich und ohne Vorwarnung von Partypixx zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jegliche Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von Partypixx üblicher Weise verrechneten Stundensätzen, den Usern in Rechnung gestellt.

6. Datenschutz

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Partypixx richtet sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie der durch die User erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten. Der User bestimmt selbst, welche Daten und Inhalte er zugänglich macht. Personenbezogene Daten werden insbesondere dazu gespeichert und verwendet, um die Services von Partypixx anbieten, verbessern und auf die Bedürfnisse der User abstimmen zu können. Durch die Registrierung erteilt der User aber sein ausdrückliches Einverständnis, dass Partypixx berechtigt ist, alle angegebenen und automatisch gesammelten Daten für Partypixx und seine Partnerportale zu verwenden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt außer in Fällen gesetzlicher Vorschriften nicht ohne ausdrückliches Einverständnis des Users. Partypixx setzt alle zumutbaren Maßnahmen, um den Zugriff unberechtigter Dritter zu den gespeicherten Daten zu unterbinden. Partypixx kann jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Datentransport über fremde Systeme, insbesondere das Internet bzw. Telekommunikationsnetze nicht von Dritten verfolgt, aufgezeichnet oder verfälscht wird.

7. Haftung

Partypixx garantiert nicht die ständige, vollständige und fehlerfreie Verfügbarkeit der Services von Partypixx , sodass der User keine - wie immer gearteten - Ansprüche aus der zeitweisen oder dauerhaften Nichtbereitstellung der Online-Dienstleistungen von Partypixx geltend machen kann. Eine Haftung für Schäden, die sich aus einer Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion ergeben, oder ein Ersatz oder sonstiger Anspruch bei Verlust oder Löschung von Daten oder ein sonstiger Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen soweit nicht grobes Verschulden oder Vorsatz von Partypixx vorliegt. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Allfällige Regressforderungen, die User aus dem Titel Produkthaftung im Sinne des PHG gegen Partypixx richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von Partypixx verursacht oder zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Partypixx übernimmt weiters keine Verantwortung für Banner und externe Links, die auf den Websites von Partypixx platziert sind. Partypixx überprüft diese Websites nicht hinsichtlich Inhalt und Gesetzmäßigkeit. Partypixx hat keinen Einfluss auf die Gestaltung dieser Websites und distanziert sich ausdrücklich von den dort dargestellten allenfalls ungesetzlichen Inhalten. Schließt ein User mit einer verlinkten Website ein Rechtsgeschäft ab, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem User und dem Anbieter der verlinkten Website zustande. Partypixx übernimmt keine Gewähr für die Leistungen dieser Anbieter. Partypixx trifft keine Verantwortung für widerrechtliche Handlungen von Usern oder Dritten, die sich zur Verbreitung von Nachrichten oder zur Veröffentlichung von Inhalten der Services von Partypixx bedienen sowie für Handlungen, die Verstöße gegen die Pflichten des Users gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen darstellen.

8. Copyright

Das Abspeichern von Inhalten oder Grafiken bzw. von Teilen davon auf eigenen Datenträgern bzw. der Gebrauch außerhalb der Websites von Partypixx ist Usern nur innerhalb der Grenzen des Urheberrechtes und nur für den privaten Gebrauch gestattet. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung oder kommerzielle oder sonstige Verwertung ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von Partypixx bzw. deren Lizenzgebern zulässig.

9. Änderungen

Partypixx behält sich das Recht vor, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Auf eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der User per E-Mail an die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung hingewiesen. Der User kann der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen binnen 14 Tagen per E-Mail an die im Hinweismail bekannt gegebene E-Mail-Adresse widersprechen. In diesem Fall endet die Berechtigung zur Nutzung der Services von Partypixx mit dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung. Partypixx behält sich das Recht vor, die Services von Partypixx ihrem Inhalt, ihrem Layout oder ihrer Verfügbarkeit nach zu ändern, soweit Services durch Partypixx kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, den Zugang zu einzelnen Services zu sperren bzw. kostenpflichtig zu stellen.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht. Bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen behalten alle anderen ihre Gültigkeit. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Sinn möglichst nahe kommt. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch. Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht in Linz zuständig.